Vertrauen verweigert

Bürgerliste Frischluft: Neue Gesichter - altes System

In einer Aussendung an die Presse erklärt Bürgerliste Frischluft, warum sie dem designierten Ausschuss der Gemeinde Klausen nicht ihr Vertrauen ausgesprochen hat. Listensprecher Stefan Perini spricht von einer "verlorenen Chance für den neuen Bürgermeisters Peter Gasser".

"Mit fast 43% Zustimmung ist Peter Gasser von Seiten der Wähler/innen am 20.-21. September zum Bürgermeister der Gemeinde Klausen gewählt worden", sagt die Bürgerliste Frischluft.

"In der ersten Sitzung des Gemeinderats am 08.10.2020 hat die Bürgerliste Frischluft dem designierten Gemeindeausschuss nicht ihr Vertrauen ausgesprochen", äußert die Bürgerliste Frischluft. Wie Listensprecher Stefan Perini bekräftigt, "empfindet Frischluft die Nicht-Berücksichtigung der Liste bei der Bildung der Regierungsmannschaft als verlorene Chance für den neuen Bürgermeister" und führt hierzu folgende Argumente an:

  • Nach SVP Latzfons (27,6%) und SVP Klausen (26,4%) ist die Bürgerliste Klausen (19,4%) die drittstärkste politische Kraft im Gemeindegebiet.
  •   Im Stadtgebiet hat die Bürgerliste Frischluft den Zuspruch von vier von zehn Wählern.
  •   Frischluft ist die einzige Liste, die auch den italienisch- und anderssprachigen Personen eine Wahlheimat gibt – gewissermaßen ist die Liste also auch Ausdruck der kulturellen Vielfalt im Gemeindegebiet
  • Rein rechnerisch hätte die Bürgerliste Frischluft weit mehr Anspruch auf ein Assessorat als deutlich schwächer gewählte Listen (SVP Verdings oder SVP Gufidaun).
  •  Angesichts der öffentlich signalisierten Bereitschaft wäre die Möglichkeit, die Bürgerliste Frischluft in die Mehrheit zu holen, gegeben gewesen - es hätte nur etwas mehr Weitsicht und Mut von Seiten des Bürgermeisters gebraucht.
  • Betrachtet man die Zusammensetzung des neuen Ausschusses führt dies unweigerlich zu drei Schlussfolgerungen:
  •  Erstens: Die Stadt Klausen verliert den Bürgermeister
  • Zweitens: Die Stadt Klausen verliert jene Vertretung im Ausschuss, die ihr rechnerisch gebührt (drei Personen von sechs wären es, zwei sind es)
  •  Drittens: Die Gemeinde Klausen wird die nächsten fünf Jahre von der Peripherie aus regiert.

Peter Gasser habe im Wahlkampf neuen Schwung und Erneuerung versprochen.

"Davon erkennen wir wenig", sagt Perini, "sowohl in der Form, wie die Sondierungsgespräche geführt worden sind als auch im Muster der Zusammensetzung des Ausschusses. Wir sehen viel Altes und wenig Neues."

Dadurch, dass die Bürgerliste Frischluft a priori bei der Bildung des Ausschusses ausgeschlossen worden ist, hat Peter Gasser der Liste automatisch die Rolle der politischen Minderheit zugewiesen. "Eine Rolle, die wir verstehen werden, einzunehmen", schließt Perini.

VOX News Südtirol / nb