Pandemie als Chance begreifen

Liste Rösch/Grüne: "Zukunft gemeinsam mit Bürger/innen gestalten"

Die Liste Rösch/Grüne ist überzeugt, dass die Zukunft nach der Covid-Krise mit der Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger gestaltet werden muss. Bei einem Diskussionsabend zum Thema Bürgerhaushalt wurde dieses innovative Instrument der partizipativen Politik vorgestellt.

Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist ein zentraler Punkt der Zukunftsgestaltung für die Liste Rösch.

Die Liste, die bekanntlich die letzten beiden Wahlen zum Bürgermeister gewonnen hat, setzt konsequent auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. In der letzten Amtsperiode hat die Stadtregierung unter der Führung von Paul Rösch das Rathaus den Bürgerinnen und Bürger geöffnet: Der neue Verkehrsplan wurde ebenso partizipativ erarbeitet wie zahlreiche Projekte, z.B. der Platz in Sinich und die Neugestaltung von Wohnstraßen. Den Stadtvierteln wurde ein eigenes Budget für lokale Projekte zur Verfügung gestellt.

 

Das nächste Level der Partizipation ist für die breit aufgestellte Gruppe um Paul Rösch und Madeleine Rohrer ein Bürgerhaushalt. Dabei können die Bürgerinnen und Bürger selbst Ideen einbringen, wofür die verfügbaren Geldmittel eingesetzt werden sollen, die nicht für essentielle Dienste und Einrichtungen gebraucht werden. Am Ende stimmen sie basisdemokratisch darüber ab, welcher der Vorschläge umgesetzt wird. 

 

Als Experte war bei der jüngsten wöchentlichen Sitzung der Gruppe am Montagabend der frühere Malser Bürgermeister Ulrich Veith geladen. Mals ist Südtirols erste Gemeinde, die nach mehreren Jahren der Vorbereitung einen Bürgerhaushalt eingeführt und umgesetzt hat. "Gerade in Südtirol können wir uns angemessen durchgeführte Partizipationsprozesse leisten. Kein Politiker muss Angst haben Macht abzugeben, denn das Ergebnis von Beteiligung ist immer besser als Projekte, die im stillen Kämmerlein erdacht wurden", sagte Veith. In Mals wurde im Rahmen des Bürgerhaushalts zum Beispiel ein Citybus umgesetzt.

 

"Der Bürgerhaushalt fördert den Ideenreichtum und die Innovationskraft einer Gemeinde. Er ist der logische nächste Schritt auf dem Weg der politischen Beteiligung, den wir in Meran eingeschlagen haben", sagte Madeleine Rohrer, die bei der letzten Wahl mit Abstand am meisten Vorzugsstimmen auf sich vereinen konnte. Ihr Tandempartner Paul Rösch erklärte: "Meran ist bereit für einen Bürgerhaushalt. Die Bürgerinnen und Bürger sollen selbst mitentscheiden können, wofür ihr Steuergeld ausgegeben wird."

 

VOX News Südtirol / nb